Das umstrittene Medienprojekt «Spatz» ist seit einiger Zeit auch im Rheintal aktiv. Konkret sollen mit dem «Spatz Unterrheintal» den Einwohnern lokale Nachrichten nähergebracht werden. Dies in einem eigenen Newsletter. In der Praxis beschränkt sich das Angebot aber grösstenteils auf das Weiterreichen bereits öffentlich zugänglicher Informationen wie Polizeimeldungen oder Veranstaltungshinweisen. Eine eigenständige redaktionelle Bearbeitung findet kaum statt. Wir haben berichtet.

Ursprünglich stand im Raum, ob man dieses Projekt mit einem Lotteriefonds-Beitrag über 200'000 Franken unterstützen soll.

Kantonsrat hat entschieden: NEIN.

Für die Finanzkommission war klar: Die Eigenleistung sei zu gering und auch könne nicht überzeugend dargelegt werden, wie das Kriterium der Gemeinnützigkeit erfüllt werde. Daher ein klares Nein. Einen wesentlichen Teil zur Ablehnung dürften auch die Medien beigetragen haben. Der «Nebelspalter» nannte das Projekt «Unsinn im Quadrat». Und andere Medien deckten auf, dass hier eher Tech-Maschine statt Journalismus dahintersteht.

Auf Antrag von Meinrad Gschwend, Grüne, Altstätten, wurde die Wiederaufnahme des Projektes «Spatz» ins Programm des Lotteriefonds verlangt. Man argumentierte damit, dass man eine Plattform für Vereine sei und für die soziale Vernetzung sorge. Die FDP wiederum sprach sich klar gegen eine «staatliche Medienförderung auch im Kleinen» aus. Und die SVP sprach von einem «Eingriff in die Privatwirtschaft». Letztlich hat die Ratsmehrheit aus SVP, FDP, die Mitte-EVP und Grünliberalen dem Spatz endgültig eine Abfuhr erteilt.