Nur knapp eine Stunde dauerte das letzte Stadtforum in diesem Jahr – und damit auch das letzte von Martin Stöckling als dessen Präsident. Nach seiner kurzen Begrüssung informierte Bauchef Christian Leutenegger über die aktuellen Bauvorhaben.
Bau-Informationen
So zur Sanierung der Alten Jonastrasse. Das Mitwirkungsverfahren sei am Laufen. Mit den betroffenen Liegenschaftsbesitzern sei man seit Sommer im Gespräch. Im Zeughaus seien die ersten Mieter eingezogen. Bald folge die die Werki-Bar und Beiz auf einer Fläche von 270 m2. Die Stadt finanziere nur den Rohbau. Im Pflegezentrum Schachen gehe es, zügig vorwärts. Es seien bereits zwei Monate Bau-Rückstand aufgeholt worden – man könne den Zeitplan voraussichtlich einhalten.
Stöckling und das Gericht
Martin Stöckling informierte danach, dass das St. Galler Verwaltungsgericht die Entscheidung der Stadt zur Wiederaufnahme der Bautätigkeit rund um die Wasserfassung Grünfeld gutgeheissen habe. Mit einer «kurzen Begründung von 32 Seiten», wie er sarkastisch anfügte.
Dabei zeigte er sich verwundert über das Timing des Gerichts. Dieses sei wohl «politisch motiviert» gewesen. Das Gericht habe den Entscheid zu Gunsten der Stadt erst nach dem zweiten Wahlgang zur Stadtpräsidiums-Wahl publiziert. Den Bau-Stopp umgekehrt habe das Gericht (zu seinem Nachteil) kurz vor dem 1. Wahlgang verkündet.
(Man kann Stöcklings Verwunderung über das Timing des St. Galler Gericht begreifen. Weniger klar ist, warum ihn die Richter in der Kantonshauptstadt abstrafen wollten.)
Keine Flüchtlinge und Velos
Danach waren die Mitglieder des Stadtforums an der Reihe. Das Altersforum möchte nicht, dass das Altersheim Meienberg nach der Fertigstellung des Pflegezentrums Schachen für Sport- oder Flüchtlingsunterkünfte umgebaut werde. Man wolle günstigen Wohnraum für die ältere Bevölkerung erhalten.
Es folgten Fragen zum Veloverkehr in der Altstadt und der fehlenden Überdachung der Bushaltestelle Spitzenwies.
Klima und Energie
Fabian Ruoss, zuständig für Klima- und Energie stellte die Strategie der Stadt in diesen Bereichen vor. Ob sich dessen ambitiösen Ziele erreichen lassen, ist fraglich. Die Kurve der Umsetzungs-Entwicklung zeigte eine markante Abweichung vom gewünschten Trendpfad.
E-Scooter und Winter
Es ist Winter. Also kam auch der Winterdienst zur Sprache. Ein Forumsteilnehmer lobte die Arbeit des Werkdiensts, kritisierte diesen aber im gleichen Atemzug wegen der teilweise fehlenden Räumung der Trottoirs. Man solle diesen Priorität einräumen.
Dann gings noch um den fehlenden Winterdienst der SBB am Bahnhof Jona. Um die Kritik an den rasenden E-Scootern in der Stadt. Ein Vertreter der Kantonspolizei erklärte, dass E-Scooter gesetzlich den Velos gleichgestellt seien. Das Problem sei aber auf Bundesebene zu lösen.