Home Region Sport Schweiz/Ausland Rubriken Agenda
Region
20.11.2024
20.11.2024 11:44 Uhr

Konfusion um KEZO-Projektkredit

Philipp Casutt (links), Präsident der FDP Bezirk Hinwil, und Erich Birrer, Präsident der SP Bezirk Hinwil, äussern sich zum KEZO-Projektierungskredit.
Philipp Casutt (links), Präsident der FDP Bezirk Hinwil, und Erich Birrer, Präsident der SP Bezirk Hinwil, äussern sich zum KEZO-Projektierungskredit. Bild: FDP/SP/KEZO
Von verschiedenen Seiten regt sich Widerstand gegen die Vorlage für den KEZO-Projektkredit. Was sagen die Bezirksparteien?

Anfang September 2024 reichte ein Gossauer Bürger Rekurs gegen die KEZO-Abstimmung ein, welche am 24. November 2024 stattfindet. Die Begründung: Es würden in den Abstimmungsunterlagen wichtige Informationen fehlen, welche die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger aber benötigen würde. Der Rekurs wurde abgelehnt.

Anfang November dann informierte die SVP Gossau ZH, dass sie die Vorlage ablehne, weil die KEZO mit den geplanten Investitionen von 350 Mio. Franken für den Ersatzneubau eine «Hochrisiko-Strategie» fahre. Auch die IG Tägernauerholz gab kurze Zeit später bekannt, dass sie die Ablehnung empfehle, weil man damit auch das Abholzen des Tägernauerholzes verhindere.

Diese Woche haben drei SVP-Kantonsräte eine Anfrage beim Regierungsrat eingereicht. Sie hinterfragen u.a. das Verfahren des Trockenaustrags und die Berechnungsgrundlage dafür (wir berichteten).

Funkstille bei den Bezirksparteien

Doch was sagen eigentlich die Bezirksparteien dazu? Von ihnen hört und liest man wenige Tage vor der Abstimmung wenig, auf den Websites sind keine Informationen oder Haltungen darüber zu finden, offizielle Mitteilungen gab es bislang keine.

Wie FDP-Bezirkspräsident Philipp Casutt auf Anfrage von Zürioberland24 schreibt, sei ein Ersatz der Anlage unvermeidlich. «Der Kanton Zürich legt die Standorte für die Kehrichtverwertungsanlagen (KVA) sowie die zu verwertende Abfallmenge fest. Die derzeitige Anlage am Standort Hinwil ist etwa 40 bis 50 Jahre alt und nähert sich dem Ende ihrer Lebensdauer. Ausgehend von dieser Tatsache und dem Umstand, dass wir alle Abfall produzieren, ist ein Ersatz der Anlage unvermeidlich.»

Darüber hinaus spiele die Nutzung und der geplante Ausbau der Ab- bzw. Fernwärme der KEZO eine entscheidende Rolle. Diese Wärmeversorgung schaffe eine Abhängigkeit, die nicht leicht durch andere Lösungen kompensiert werden könne. «Aus ökologischer Sicht ist die Nutzung der Fernwärme ebenfalls sinnvoll», so Casutt.

«Bei der Kritik am Projekt werden unterschiedliche Interessen miteinander vermischt, die jedoch nichts mit dem eigentlichen Projektierungskredit der KEZO zu tun haben.»
Philipp Casutt, Präsident FDP Bezirk Hinwil

«Vergleich mit GZO wenig zielführend»

Auf die Anfrage der Kantonsräte angesprochen, sagt Cassutt: «Bezüglich der Finanzierung dieses Projekts halte ich es für wenig zielführend, einen Vergleich mit der GZO Spital Wetzikon AG zu ziehen. Die Finanzierung des Gesundheitssystems – und damit indirekt auch der Spitäler – weist strukturelle Schwächen auf. Die Finanzierung der KEZO hingegen folgt dem Verursacherprinzip und ist wesentlich einfacher zu prognostizieren.» Zudem verfüge die KEZO über einen ausreichenden Cashflow, um den Projektierungskredit zu finanzieren.

Mit dem Projektierungskredit soll das Projekt ausgearbeitet und ein detaillierter Kostenvoranschlag für den Neubau erstellt werden. Über das fertige und ausführungsreife Projekt werde schliesslich erneut durch das Stimmvolk entschieden. «Aus meiner Sicht werden bei der Kritik am Projekt unterschiedliche Interessen miteinander vermischt, die jedoch nichts mit dem eigentlichen Projektierungskredit der KEZO zu tun haben.»

«Die SP hofft, dass in der neuen Anlage alle zur Zeit bekannten und funktionierenden Techniken angewendet werden, um den negativen Einfluss auf die Umwelt zu minimieren.»
Erich Birrer, Präsident SP Bezirk Hinwil

Die SP Bezirk Hinwil schreibt auf Anfrage von Zürioberland24: «Die Geschäftsleitung der SP Bezirk Hinwil hat an ihrer Sitzung vom 11. November die Ja-Parole zu diesem Geschäft beschlossen.» Eine «pragmatische Sicht» auf die Vorlage habe dazu geführt. Technische Anlagen müssten von Zeit zu Zeit ersetzt werden. Dass die Kehrrichtmenge im Oberland während der restlichen Lebensdauer der KEZO auf Null zurückgehe, sei leider Wunschdenken. Somit sei eine dezentrale Verarbeitung der Abfälle weiterhin sinnvoll.

«Die SP hofft, dass in der neuen Anlage alle zur Zeit bekannten und funktionierenden Techniken angewendet werden, um den negativen Einfluss auf die Umwelt zu minimieren», schreibt Erich Birrer, Präsident der SP Bezirk Hinwil, im Namen der Geschäftsleitung. «Dazu gehört auch ein Anschluss an das Schienennetz, was der Problematik Deponie Tägernauer Holz eine neue Perspektive geben würde.»

Von den anderen Bezirksparteien wie GLP und Die Mitte sind bislang keine Stellungnahmen eingegangen.

Die EDU verwies auf Anfrage auf ihre Homepage. Dort steht: «Die EDU Wetzikon vertritt die Meinung der Delegiertenversammlung des Zweckverbands und empfiehlt die Annahme des Planungskredites, damit eine zeitgemässe, wirtschaftliche und umweltverträgliche Abfallverwertung langfristig sichergestellt ist».

Die SVP Bezirk Hinwil schreibt in ihrer Medienmitteilung vom 19. November: «Die regionale Vorlage zum Projektkredit der KEZO wird vom Bezirksvorstand deutlich zur Ablehnung an der Urne empfohlen. Mittel- und langfristig gilt es, ein finanziell gut abgestütztes und selbsttragendes Projekt zu realisieren, was derzeit aber trotz der sehr grossen Projektkreditsumme von 24,5 Millionen nicht sichergestellt ist.»

Themen-Dossier KEZO

Weitere Beiträge zum Thema findest du im Online-Dossier KEZO auf zuerioberland24.ch.

Barbara Tudor, ZueriOberland24