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Kanton
09.09.2024

Volksschulgesetz-Revision später

Die Teilrevision des St.Galler Volksschulgesetzes verzögert sich. (Symbolbild)
Die Teilrevision des St.Galler Volksschulgesetzes verzögert sich. (Symbolbild) Bild: KEYSTONE/APA/APA/EVA MANHART
Die St.Galler Regierung hat den Zeitplan für die Teilrevision des kantonalen Volksschulgesetzes verlängert, da der Einbezug der Anspruchsgruppen mehr Zeit benötige als geplant.

Der Kanton wollte den Vorentwurf und die Botschaft bis Ende 2024 erarbeiten, schrieb das St.Galler Bildungsdepartement in einer Mitteilung vom Freitag. Der Projektausschuss, in dem die Schulbasis vertreten sei, erachte diesen Zeitplan aber als unrealistisch.

Nun will die Regierung die Vernehmlassung im Jahr 2026 durchführen. Das Gesetz könnte frühestens am 1. August 2028 in Kraft treten.

Neben den Teilprojekten «Strukturen» und «Pädagogik» werde ein neues Teilprojekt «Sonderpädagogik» geschaffen, hiess es in der Mitteilung weiter. Dieses setze sich mit den vielen komplexen Fragen in diesem Bereich auseinander.

Vereinfachte Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden

Das St.Galler Volksschulgesetz ist mehr als 40 Jahre alt. Im November 2022 beauftragte der Kantonsrat die Regierung, einen Entwurf für ein revidiertes Volksschulgesetz zu unterbreiten. Das Ziel soll eine vereinfachte Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden sein.

Ausserdem sollen zeitgemässe Leitplanken geschaffen werden, «die auf die Eigenständigkeit und Flexibilität der Schulträger zugeschnitten sind», schrieb der Kanton in seiner Mitteilung.

Keystone-SDA / Linth24