Kanton
09.09.2019
09.09.2019 18:02 Uhr

Zusatzmittel für Energieförderung

Die Finanzkommission des Kantonsrates hat den Nachtragskredit von 9,4 Millionen Franken zur Förderung alternativer Energien 2015 bis 2020 einstimmig gutgeheissen.

Der Nachtragskredit ist notwendig, da die ursprünglich genehmigten Mittel von 32,4 Millionen. Franken für die über den Erwartungen liegende Nachfrage nach Energiefördermitteln nicht ausreichen.

Das im Jahr 2014 vom Kantonsrat beschlossene 6-jährige Energieförderungsprogramm setzt systematisch Anreize, um Investitionen in Energieeffizienz auszulösen und gezielt CO2-Verminderungen anzustossen. Die Nachfrage für die einzelnen Massnahmen und damit der Finanzbedarf stiegen in den letzten Jahren laufend an. Zudem stellte sich heraus, dass nicht für alle bestehenden Massnahmen die erwarteten Bundesbeiträge bezogen werden konnten. Der höhere Finanzbedarf und die tieferen Bundesbeiträge führen im Resultat dazu, dass der ursprünglich vom Kantonsrat genehmigte Kredit von 32.4 Millionen Franken bereits vor Ablauf der Programmlaufzeit aufgebraucht sein wird.

Die Regierung schlägt dem Kantonsrat deshalb einen Nachtragskredit vor, um die Finanzierung des Programms bis Ende 2020 sicherzustellen. Gleichzeitig hat die Regierung den Umfang des bestehenden Programms moderat angepasst und das Angebot auf Massnahmen fokussiert, die Globalbeiträge des Bundes auslösen. Der Nachtragskredit in der Höhe von 9,4 Millionen Franken löst zusätzliche Bundesmittel zugunsten des laufenden Energieförderungsprogramms im Umfang von 18,8 Millionen Franken aus.

Dass die zusätzlichen Mittel notwendig sind, war in der Finanzkommission unbestritten. Die Finanzkommission unterstützt die Ziele einer erhöhten Energieeffizienz und der CO2- Verminderungen. Deshalb empfiehlt die Finanzkommission dem Kantonsrat einstimmig, den Nachtragskredit von 9,4 Millionen Franken zu genehmigen. Der Kantonsrat wird den Nachtragskredit zum Sonderkredit Förderungsprogramm Energie in der kommenden Septembersession beraten.

 

OM, Kanton St.Gallen