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Kanton
04.06.2024
04.06.2024 12:08 Uhr

Ja zu Minus-Staatsrechnung 2023

Der St.Galler Kantonsrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2023 mit einem Defizit von knapp 200 Millionen Franken genehmigt. (Archivbild)
Der St.Galler Kantonsrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2023 mit einem Defizit von knapp 200 Millionen Franken genehmigt. (Archivbild) Bild: KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER
Am Dienstag billigte St.Gallens Kantonsrat in der Junisession die Staatsrechnung 2023 mit hohem Minus. Das Defizit war erwartet worden und löste keine grösseren Diskussionen aus.

Die St.Galler Regierung hatte eine Rechnung mit einem operativen Defizit von knapp 200 Millionen Franken vorgelegt. Das Ergebnis fiel um 39 Millionen Franken schlechter aus als budgetiert. Der Hauptgrund für das negative Ergebnis ist der Ausfall der Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB).

Die Minuszahlen waren keine Überraschung. Einen Einfluss auf die Einnahmen hatten auch diverse Steuersenkungen. In der Finanzplanung rechnet der Kanton in den nächsten Jahren ebenfalls mit roten Zahlen. Die Defizite sollen sich aber bis 2027 soweit verringern, dass ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis erreicht werden kann.

Keine Panik wegen Defizit

Im Rat verwies Finanzchef Marc Mächler (FDP) auf das hohe Eigenkapital. Der Kanton habe immer noch 1,2 Milliarden Franken «auf der hohen Kante». Deshalb müsse wegen des Defizits niemand in Panik verfallen. Zudem sei eine Besserung der Finanzlage in Sicht.

Entscheidend werde sein, ob sich beim nächsten Aufgaben- und Finanzplan (AFP) zeige, dass die Richtung noch stimme. Aktuell brauche aus Sicht der Regierung keine Massnahmen.

Keystone-SDA / Linth24