«Am 9. Juni 2024 wird das Schweizer Stimmvolk über die Kostenbremse-Initiative abstimmen. Die Geschäftsleitung und der Vorstand der Ärztegesellschaft des Kantons St.Gallen haben sich sorgfältig mit der Vorlage auseinandergesetzt und nach eingehender Beratung beschlossen, die von der Mitte-Partei lancierte Initiative abzulehnen.

Zahlreiche Leistungen nicht mehr grundversichert

Die Initiative verspricht zwar eine Kostenbremse, führt jedoch nicht zu einer Kostensenkung für Versicherte. Im Gegenteil: Mit der vorgeschlagenen Koppelung der Gesundheitsausgaben an die Wirtschaftsentwicklung würden bei schlechter Konjunktur zahlreiche Leistungen nicht mehr von der Grundversicherung gedeckt.

Patienten müssten wichtige Behandlungen künftig aus eigener Tasche bezahlen – und das in Zeiten, in denen Erkrankungen häufiger auftreten. Ein gutes Gesundheitssystem richtet sich nach dem Bedarf der Bevölkerung und darf nicht von konjunkturellen Schwankungen abhängen.

Zweiklassenmedizin droht

Mit der Umsetzung der Kostenbremse droht eine Zweiklassenmedizin, in der hochwertige und rechtzeitige medizinische Behandlungen nur noch für jene zugänglich wären, die es sich leisten können. Kosteneinsparungen würden nur durch Leistungskürzungen zulasten der Patienten erreicht. Eine solche Regelung ist nicht zielführend.

Die Ärztegesellschaft des Kantons St.Gallen sagt Nein zur Kostenbremse-Initiative und ruft die St.Galler Stimmbevölkerung dazu auf, die Vorlage am 9. Juni 2024 an der Urne abzulehnen. Nur mit einer Ablehnung kann eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung auch in Zukunft garantiert werden.»

Linthgebiet-Ärzte sehen es gleich

Der «Medizinischen Verein Linthgebiet» ist ebenfalls gegen die Kostenbrems-Initiative der Mitte. In einem Schreiben an die Redaktionen hat dieser Verein ein inhaltlich identisches Papier verschickt, wie die kantonale Ärztegesellschaft. Der «Medizinische Verein Linthgebiet» wird von Dr. med. Ben Schulz präsidiert.