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24.11.2023
25.11.2023 01:07 Uhr

Stadtforum: Medien raus!

Stadtforum, 23. November 2023
Stadtforum, 23. November 2023 Bild: Markus Arnitz, Linth24
Im Fokus des Stadtforums standen Bürgerspital, Wasserversorgung, China-Deal und die Zukunft des Stadtforums. Beim letzten Punkt waren die Medien unerwünscht.

Neben einigen Wortmeldungen einzelner Forumsmitglieder mit wenig Bezug zu öffentlichen Interessen, drehte sich das Stadtforum am Donnerstagabend um vier Hauptpunkte: Schliessung Bürgerspital, Wasserversorgung Grünfeld, China-Deal und Zukunft Stadtforum.

Bürgerspital

Natürlich kam die Schliessung des Bürgerspitals zur Sprache. Auf die Frage, weshalb RaJoVita nicht für den Weiterbetrieb besorgt sein konnte, sagte Stadtrat Luca Eberle, dass RaJoVita wie andere Heime mit Personalproblemen kämpfe. Man müsse viel Temporär-Personal einsetzen. RaJoVita plante mit der Eröffnung des neuen Pflegezentrums, Bewohner und Mitarbeitende des Bürgerspitals zu übernehmen; aber nicht vorher. Man sei bestrebt, eine Übergangslösung zu finden. Es mache keinen Sinn, wenn die Stadt nun «noch mehr Druck» ausübe.

Wasserversorgung

Dann kam die Frage auf, ob die Stadt bezüglich Pumpwerk Grünfeld einen Plan B habe, falls dieses weiterhin nicht gebaut werden könne? Stadtrat Kurt Kälin antwortete, man sei mit den involvierten Partnern intensiv im Gespräch. Ein Plan B existiere in der Schublade, die Ortsparteien seien darüber informiert. Auf wiederholtes Fragen, was der «Plan B» beinhalte, ging er nicht ein.

Landverkauf an Chinesen

Der Vorstand des lokalen Tibetervereins brachte den China-Deal auf den Tisch. Er wies mit Nachdruck auf die Problematik des Landverkaufs und der Baugenehmigung für das Innovation Center hin und gab zu bedenken, dass hinter sämtlichen geschäftlichen Aktivitäten chinesischer Firmen Direktiven der kommunistischen Partei stecken würden.
Mit dem Satz «Wir Schweizer lassen uns nicht von fremden Herren beherrschen» bat er die Anwesenden, dieses Projekt nochmals zu überdenken. Es gebe genügend Beispiele aus Ländern, in welchen die chinesische Regierung massiv Einfluss auf die regionale Politik nehme.
Stadtpräsident Stöckling versicherte, man sei sich der Gefahren bewusst, die Stadt würde genau überprüfen, ob sich die Firma an die getroffenen Abmachungen halte.

Stadtforum wie weiter?

Zum Schluss des Stadtforums veranstaltete Stadtpräsident Stöckling zur Zukunft des Stadtforums einen Workshop. Die Anwesenden mussten sich in vier Gruppen aufteilen. Die Frage war: Wie gehen wir weiter mit dem Thema?
Die Anwesenheit der Medien war bei diesem Prozess nicht erwünscht. Zur Diskussion stand nur noch eine zwei Mal jährliche Durchführung, was laut Aussage von Beteiligten aber haushoch versenkt wurde.
Die Medienvertreter fragten sich, was an diesem fragwürdigen, plötzlich einberufenen Workshop so geheim sein soll?

Markus Arnitz, Linth24