Schwarzarbeit ist in der Schweiz verboten und kann viele negative Folgen nach sich ziehen, die sowohl Arbeitnehmende als auch Arbeitgebende betreffen.

Mit Schwarzarbeit wird jede Erwerbstätigkeit bezeichnet, die nicht gemeldet wird, um den Nachweis einer regulären Arbeitsbewilligung oder die Zahlung der Sozialleistungen (AHV-Ausgleichskasse, Familienausgleichskasse usw.) zu umgehen.

Pflicht zur Einrichtung eines Schwarzarbeit-Kontrollorgans

Das BGSA (Bundesgesetz gegen Schwarzarbeit) verpflichtet die Kantone dazu, ein Kontrollorgan zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (KKO) einzurichten. Die Kantone verfügen über einen relativ grossen Gestaltungsspielraum bei der Organisation ihres kantonalen Kontrollorgans. Die meisten Kantone haben das Kontrollorgan bei der kantonalen Arbeitsmarktbehörde angesiedelt, so auch der Kanton St.Gallen.

Der Kanton SG beschäftigt 200 Stellenprozente zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und liegt damit im schweizweiten Vergleich auf dem drittletzten Platz (Anzahl finanzierte Inspektorinnen und Inspektoren pro 10'000 Betriebe resp. 100'000 Beschäftigte im Jahr 2022)

Am 6. Juni 2023 veröffentlichte das Seco den Jahresbericht zum Vollzug des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. In diesem Bericht wird ersichtlich, dass die Kontrollen im vergangenen Jahr schweizweit gesamtheitlich ausgebaut wurden. Der Ausbau der Kontrollen ist sinnvoll, da in unsicheren Zeiten eine Zunahme der Schwarzarbeit zu befürchten ist.

Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Kontrollintensität auf nationaler Ebene an und ist auch deutlich höher als vor der Pandemie. Die höchste Dichte von Personenkontrollen weisen die Kantone Waadt, Wallis und Tessin auf. Die geringste Dichte wurde in den Kantonen Zug, St.Gallen und Appenzell Ausserrhoden / Innerrhoden verzeichnet.

Schwarzarbeit-Folgen und Massnahmen im Kanton St.Gallen

Die Regierung wird deshalb eingeladen, folgende Fragen zu beantworten:

• Wie beurteilt die Regierung den Seco-Bericht zum Vollzug der Bundesgesetz Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit bezüglich der Entwicklung im Kanton St.Gallen?
• Wettbewerbsverzerrung zwischen Unternehmen, Lohndumping, Ausbeutung der Arbeitnehmenden sowie der Verlust von Einnahmen für den Staat und die Sozialversicherungen. Wie beurteilt die Regierung die direkten Folgen von Schwarzarbeit im Kanton St.Gallen?
• Was unternimmt die Regierung um die Schwarzarbeit im Kanton St.Gallen zu bekämpfen? (präventive Kontrollen?)
• Ist die Regierung gewillt die Stellenprozente zur Bekämpfung von Schwarzarbeit im Kanton St.Gallen zu erhöhen?