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Eschenbach
12.04.2023
12.04.2023 08:22 Uhr

Tempo 30 ist ok

Kreuzung Rickenstrasse/Bürgstrasse Neuhaus Richtung Bürg.
Kreuzung Rickenstrasse/Bürgstrasse Neuhaus Richtung Bürg. Bild: Kurt Pfiffner
An der Bürgstrasse in Eschenbach gilt Tempo 30 auf einer Kantonsstrasse. Dies sei so in Ordnung, schreibt die St.Galler Regierung der SVP.

Die SVP-Kantonsräte René Bühler aus Schmerikon und Christian Rüegg aus Rüeterswil hatten bei der Regierung angefragt, beziehungsweise reklamiert, dass in Eschenbach auf einer Kantonsstrasse Tempo 30 gilt. Bereits zuvor hatte die Bollinger SVP-Kantonsrätin in dieser Sache einen Vorstoss im Parlament gemacht.

Jetzt liegt die Antwort vor, berichtet die Linth-Zeitung. Der Regierungsrat schreibt, dass die Tempo 30 Zone rechtens sei und beruft sich auf Urteile der obersten Schweizer Richter vom Bundesgericht in Lausanne:

«Die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit ist auf Hauptverkehrsachsen ein probates Mittel zur Begrenzung der Immissionen und Emissionen», schreibt die Regierung. Denn das Bundesgericht habe immer wieder Einsprachen abgewiesen, bei denen die Verhältnismässigkeit aus Lärmschutzgründen infrage gestellt worden sei.

 

MAL/Linth24