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Leserbrief
Rapperswil-Jona
18.03.2023
18.03.2023 19:18 Uhr

Politsystem mit Experten

Blick ins Wiler Stadtparlament am 31. März 2022.
Blick ins Wiler Stadtparlament am 31. März 2022. Bild: wil24.ch / jg
Dr. Daniel Holtz aus Rapperswil sieht nach dem Nein zum Stadtparlament eine Alternative.

Rapperswil-Jona bleibt ohne Stadtparlament. Hüben wie drüben aber keine Klarheit darüber, wie es nun weitergehen soll! Alles beim alten Belassen oder Erwägung von Alternativen zu einem Stadtparlament? Ich persönlich neige zu zweiterem. Zumal es Alternativen gibt und ich nicht wenige kenne, deren Nein zum Stadtparlament keineswegs heissen wollte, alles soll beim Alten bleiben.

Im Vorfeld der Abstimmung zur neuen Gemeindeordnung Rapperswil-Jona habe ich in einem Leserbrief angeregt, dem Stadtrat statt einem Stadtparlament «für alles» pro grösseres Projekt eine Expertengruppe aus Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zur Seite zu stellen. Konkret ein Gremium, welches mit genau jenen Fachleuten besetzt ist, welche das Projekt erfordert und nur genau solange besteht, wie nötig.

Dies aus folgendem Grund: Heute sind sehr viele Bürgerinnen und Bürger, allen voran die beruflich Bestqualifizierten, derart politikverdrossen, dass sie sich niemals für ein konventionelles politisches Amt zur Verfügung stellten. Weil Expertengruppen im Sinne des Vorerwähnten thematisch und zeitlich klare Grenzen hätten, darf aber davon ausgegangen werden, dass sich auch just unter diesen relativ leicht Fachleute zur Mitarbeit in einem solchen Gremium fänden. Zumal deren Berufung und Wahl unabhängig davon erfolgen soll, ob sie ein Parteibüchlein haben oder nicht.

Wie diese Expertengruppen zusammengestellt und demokratisch legitimiert werden, wäre im Rahmen des Ringens um eine neue Gemeindeordnung festzulegen. Mir schwebt vor, dass die Mitglieder dieser Expertengruppen jeweils an der Bürgerversammlung zur Wahl gestellt werden. Sie alle hätten hierbei nichts zu befürchten, weil ja vorab ihre fachliche Qualifikation zur Diskussion steht.

Dr. med. Daniel Holtz, Rapperswil