Es könnte ja auch sein, dass das Parlament im bürgerlichen Rapperswil bürgerlich geprägt wäre. Und was bürgerliche Politikerinnen und Politiker von sozialem Wohnungsbau halten, machen andere, bürgerlich geprägten Städte vor. Hier würde sich der Stadtrat wohl besser auf den «common sense» der Bürgerinnen und Bürger an der Gemeindeversammlung verlassen.

Auch Parlament ist abhängig vom Stadtrat

Kommt dazu, dass in der neuen Gemeindeordnung festgehalten ist, dass das Parlament seine Beschlüsse auf Antrag des Stadtrats fasst. Was dieser nicht aufs Tapet bringt, kommt also nicht zur Abstimmung. Das Parlament ersetzt die Bürgerversammlung und schliesst damit die Bevölkerung von jeder Mitbestimmung aus. Mehr wird da nicht passieren. Denn, wo sind heute die Parteien, wenn es darum geht, solche Projekte anzuregen? Sie werden auch in einem Parlament nicht besser sein. Zudem stellt sich die Frage; Werden sie überhaupt genug kompetente Mitglieder finden, die ins Parlament wollen? 

Schlechte Projekte scheitern so oder so

Warum also ein fundamentales Bürgerrecht abgeben und stattdessen ein teures Parlament einsetzen? Mit der Bürgerversammlung haben heute alle die Möglichkeit, Anträge zu stellen. Wie dies schon bei vielen erfolgreichen Projekten dieser Stadt geschah.

Bei einem Parlament kämen die Projekte auch künftig vom Stadtrat. Ein schlechtes Projekt bliebe ein schlechtes. Es würde einfach vor einem komplizierten und teuren Parlament scheitern statt vor der Bürgerversammlung. 

Von Thomas Kohler, Wagen