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Kanton
17.11.2022
18.11.2022 11:22 Uhr

Barbara Gysi einstimmig nominiert

Für die SP soll Barbara Gysi die neue links-ökologische St.Galler Stimme im Ständerat werden.
Für die SP soll Barbara Gysi die neue links-ökologische St.Galler Stimme im Ständerat werden. Bild: SP Kanton St.Gallen
Am Mittwoch nominierten rund 80 St.Galler SP-Delegierte Barbara Gysi einstimmig für die Ständeratswahlen vom 12. März 2023. Mit ihr möchte die SP die Erfolgsgeschichte im Stöckli fortführen.

«Ich will eine starke und verlässliche Stimme sein im Ständerat für das soziale und ökologische St.Gallen, eine Stimme für die Interessen der Menschen, für unseren Standort.» Mit diesen zentralen Worten, einem politischen Versprechen gleich, stieg die St.Galler Ständeratskandidatin am Mittwochabend in den Wahlkampf ein.

Barbara Gysi politisiert als eine solche verlässliche Stimme bereits elf Jahre im Nationalrat; sie bringt die nötige Erfahrung und ein ausgezeichnetes, tragfähiges Netzwerk mit, um die Interessen der Menschen in diesem Kanton wirksam im Stöckli vertreten zu können. Davon sind die GenossInnen der SP SG felsenfest überzeugt. Über 80 Delegierte aus dem ganzen Kanton trafen sich am Mittwochabend und nominierten Barbara Gysi einstimmig für die Wahl vom 12. März 2023.

Vom Stadt- über Kantons- und National- nun in den Ständerat

In ihrer Rede vor der Nomination blickte Barbara Gysi auf ihre bereits langjährige politische Arbeit auf allen politischen Ebenen der Schweiz. Als langjährige Stadträtin von Wil sei sie es gewohnt, mit bürgerlichen PartnerInnen ausgewogene Lösungen zu erarbeiten. Während acht Jahren war sie Kantonsrätin und präsidierte von 2008 bis 2011 die SP-Fraktion. 2011 rückte sie für Paul Rechsteiner, der eben in den Ständerat gewählt wurde, in den Nationalrat nach. Seither hat sie sich einen ausgezeichneten Ruf als Sozial- und Gesundheitspolitikerin sowie als Finanzpolitikerin erarbeitet.

Und jetzt der logische nächste Schritt: Sie will Ständerätin werden und im noch anspruchsvolleren Ständerats-Umfeld politisch breiter und damit wirkungsvoller die Interessen der Menschen und des Kantons St.Gallen vertreten. Das Rüstzeug, davon waren am Mittwochabend alle SP-Delegierten überzeugt, das bringt Barbara Gysi wie keine andere Kandidatin mit.

Sozial-ökologische St.Galler Stimme im Stöckli wichtig

Dass die gesamte St.Galler Bevölkerung mit Barbara Gysi im Ständerat vertreten bleibt, ist von höchster Wichtigkeit. In einer Zeit der Mehrfachkrisen – Covid-19, Ukraine-Krieg, Energiemangellage – leiden immer die Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen zuerst und am stärksten und am längsten. «Viele Menschen sind verunsichert, ihre Sorgen nehmen zu, die grosse Teuerung frisst Löhne und Renten auf, in der Ostschweiz mit dem schweizweit tiefem Lohnniveau ist das besonders gravierend.» Laut einer kürzlich publizierten Caritas-Studie sind 21% im Kanton St.Gallen armutsgefährdet. Barbara Gysi kennt die Stellschrauben für Verbesserungen haargenau.

Barbara Gysi umriss am Nominationsparteitag die zentralen politischen Felder:

  • Löhne: Sie engagiert sich für den vollen Teuerungsausgleich – auf Löhnen und Renten, für die Stärkung und den Ausbau der Prämienverbilligung – im Kanton St.Gallen steigen die Prämien überdurchschnittlich um 6,9% – sie engagiert sich für gute, anständige Löhne für ein anständiges Leben und damit für die Basis für gute Renten später im Leben. Sie engagiert sich für die Stärkung AHV: Verbesserungen in der beruflichen Vorsorge dürfen nicht zu Lasten der Geringverdienenden gehen. Ein genügendes Einkommen im Erwerbsleben und im Rentenalter für eine sichere Zukunft.
  • Versorgung: Barbara Gysi engagiert sich für ein sicheres, leistungsfähiges und qualitativ hochstehendes Gesundheitswesen, insbesondere für die rasche Umsetzung der Ziele der Pflegeinitiative; für einen guten öffentlichen Verkehr und für eine stabile Energieversorgung – dies alles zugänglich in allen Regionen, was gerade für den Kanton St.Gallen zentral ist.
    Damit die Versorgungssicherheit, der Schweizer Service public, langfristig gewährleistet ist, braucht es genügend finanzielle Mittel, ist Barbara Gysi überzeugt. Die bürgerliche Steuersenkungspolitik höhlt den Finanzhaushalt aus, schränkt den Handlungsspielraum stark ein. Es gelte, die bürgerliche Klientelpolitik für Gut- und Bestverdienende zu stoppen.
  • Zukunft sichern: Das Engagement für die Menschen bedeutet für Barbara Gysi auch Einsatz für die Lebensgrundlagen. Der notwendige ökologische Umbau muss sozial verträglich gestaltet werden. Barbara Gysi würde sich im Ständerat wirksam dafür einsetzen, dass nationale Förderprogramme so ausgestaltet sind, dass A) genügend Mittel zur Verfügung stehen und B) auch genügend davon in unseren Kanton kommen.

Barbara Gysi: «Wie will ich das erreichen? – So wie ich immer schon politisiert habe: authentisch und ehrlich, konsequent und beharrlich, bei den Menschen und mit den Menschen.»

Kämpferische und optimistische Stimmung

Der Nominationsparteitag fand in einer kämpferischen und zugleich optimistischen Stimmung statt. Die Nomination Barbara Gysis fand einstimmig und unter grossem Applaus statt. Ein Applaus, der nicht nur der Ständeratskandidatin galt, sondern auch allen Engagierten, in der Parteileitung, im persönlichen Wahlkampfkomitee. Denn nicht nur Barbara Gysi ist entschlossen, alles in diesem Wahlkampf zu geben; die Sozialdemokratische Partei im gesamten Kanton ist es ebenso!

Parteipräsidentin Andrea Scheck rief die St.Galler SP-Mitglieder, alle Zugewandten und fortschrittlichen Kräfte auf: «Wir sind heute, dank Paul Rechsteiner, so bereit wie keine andere St.Galler Partei, um kraftvoll in diesen Wahlkampf zu starten. Wir haben, dank Barbara Gysi, eine so erfahrene Kandidatin wie keine andere Partei in diesem Kanton. Und, liebe GenossInnen, wir können, dank euch, auf so viele engagierte Mitglieder zählen wie keine andere Partei!»

Vor der Nomination bedankten sich die St.Galler GenossInnen mit stehenden Ovationen bei Ständerat Paul Rechsteiner für seine verlässliche Arbeit für die Menschen und für den Stand St.Gallen. Die Partei wird Paul Rechsteiner am Parteitag vom 3. Juni mit einem grossen Parteitagsfest verabschieden.

Verdankt wurde ausserdem die per Ende Jahr nach 10-jähriger Tätigkeit zurücktretende Bildungsrätin Yvonne Kräuchi.

SP Kanton St.Gallen