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Uznach
14.02.2022

Auflage: Schutzverordnung Revision 2018

Eine Änderung betrifft die Schutzeinstufung der Spinnerei Uznaberg im Hinblick auf eine künftige Nutzung.
Eine Änderung betrifft die Schutzeinstufung der Spinnerei Uznaberg im Hinblick auf eine künftige Nutzung. Bild: Linth24 / Web /freie Nutzung
Nach Einsprachen bei ihrer Erstauflage ist die Schutzverordnung Revision 2018 angepasst worden. Der Gemeinderat Uznach bringt nun im Rahmen einer Änderungsauflage die neue Version zur Mitwirkung.

Die Schutzverordnung Revision 2018 bedarf einer zweiten Auflage resp. einer Änderungsauflage. Die Änderungen betreffen die Flächenanteile des Naturschutzgebiets Zwischenbäch (N58) sowie die Schutzeinstufung der Spinnerei Uznaberg (K54).

Die Schutzverordnung von Uznach aus dem Jahr 1999 wurde durch den Gemeinderat in Zusammenarbeit mit Fachleuten überarbeitet und an die heutigen Gegebenheiten angepasst. Betroffene Grundeigentümerschaften, die neu von Schutzmassnahmen betroffen sind, wurden schriftlich orientiert und erhielten die Möglichkeit für ein Einzelgespräch. Die Öffentlichkeit wurde mittels Medienberichte sowie einer Orientierungsveranstaltung informiert. Die Unterlagen wurden zudem einer öffentlichen Vernehmlassung unterstellt.

Aufgrund der verschiedenen Rückmeldungen im Rahmen der öffentlichen Vernehmlassung wurden in einigen begründeten Fällen geringfügige Anpassungen an der Schutzverordnung vorgenommen. Alle Eingaben wurden zudem schriftlich beantwortet. Der Gemeinderat hat die Schutzverordnung Revision 2018 in der Folge am 23. Januar 2019 genehmigt und erlassen.

Drei Einsprachen – zwei Änderungen

Die Schutzverordnung, bestehend aus Schutzverordnungsplan und Schutzverordnungstext, sowie der Teilzonenplan Städtchen wurden vom 19. Februar 2019 bis zum 20. März 2019 öffentlich aufgelegt. Innerhalb der Auflagefrist gingen drei Einsprachen zur Schutzverordnung ein.

Aus den nachfolgenden Einspracheverhandlungen resultierten zwei Änderungen der Schutzverordnung. Diese beiden Änderungen, welche die Flächenanteile des Naturschutzgebiets Zwischenbäch (N58) sowie die Schutzeinstufung der Spinnerei Uznaberg (K54) betreffen, werden einer zweiten Auflage (Änderungsauflage) unterstellt. Zum Teilzonenplan Städtchen ging keine Einsprache ein.

Der Teilzonenplan wird, nach Abschluss des Einspracheverfahrens zur Schutzverordnung, zusätzlich dem fakultativen Referendum unterstellt werden.

Änderung Flächenanteile Naturschutzgebiet Zwischenbäch (N58)

Bereits bei der Inventarisierung zur neuen Schutzverordnung zeigte sich, dass sich das schon durch die bestehende Schutzverordnung 1999 geschützte Hangriet Zwischenbäch auf Grundstück Nr. 1610 mit angrenzender Pufferzone über die Jahre in der Abgrenzung verändert hatte. Ziel der neuen Schutzverordnung war, den Perimeter auf die aktuellen Verhältnisse anzupassen und gleichzeitig auch den zugehörigen GAöL-Vertrag zu erneuern.

Gegen den im Rahmen der öffentlichen Auflage festgesetzten Abgrenzungsvorschlag erhob die Pro Natura St.Gallen-Appenzell Einsprache. In der Einspracheverhandlung gelang es, einen Abgrenzungsvorschlag zu erarbeiten, der von allen Beteiligten (Pro Natura, Grundeigentümer und Bewirtschafter sowie Gemeinde) akzeptiert werden konnte. Dieser Vorschlag beinhaltet (bei unverändertem Gesamtperimeter gegenüber dem Vorschlag der öffentlichen Auflage) eine Vergrösserung der eigentlichen Naturschutzfläche NFA (dunkelgrün) nach Osten in einen Teilbereich der vormals festgelegten Pufferzone (hellgrün), vgl. Abbildungen.

Änderung Schutzperimeter N58 Naturschutzgebiet Zwischenbäch (v.l.): Stand Auflage 2019 und Stand Änderungsauflage 2022. Bild: Gemeinde Uznach / ERR Raumplaner AG

Änderung Schutzeinstufung Spinnerei Uznaberg (K54)

Im Rahmen der Erarbeitung der Schutzverordnung Uznach kam der Gemeinderat zum Schluss, die Gebäulichkeiten aus den Jahren 1833 bzw. 1866 (Ass. Nr. 45, 47, 48 und 49) auf Grundstück Nr. 255 der ehemaligen Spinnerei Uznaberg aufgrund ihrer architektonischen Qualität und ihrer historischen und ortsbaulichen Bedeutung einem Schutz zu unterstellen. Im kantonalen Richtplan war die Spinnerei Uznaberg schon längere Zeit als zu prüfende schützenswerte Industriebaute bezeichnet.

Gegen die beabsichtigte Unterschutzstellung erhob die Eigentümerschaft Einsprache. Eine von der kantonalen Denkmalpflege, dem Amt für Wirtschaft des Kantons St.Gallen und der Uznaberg AG während des Verfahrens der Erarbeitung der neuen Schutzverordnung in Auftrag gegebene Hausanalyse kam zum Schluss, dass sehr hohe Anlagekosten und eine Umzonung nötig wären, um die schutzwürdigen Gebäude einer betriebswirtschaftlich sinnvollen Nutzung zuzuführen.

Der Gemeinderat hat in der Folge und in Berücksichtigung verschiedener gesamtkommunaler Planungsüberlegungen u.a. mit der Grundeigentümerin, der Uznaberg AG, neue Wege beschritten, die letztendlich zu einem verwaltungsrechtlichen Vertrag (datiert 1. Dezember 2021) zwischen der Uznaberg AG und der Gemeinde Uznach führten. Sie verpflichten sich darin, das Grundstück mit einer Fläche von rund 26'000 m² einer gewerblichen, industriellen und dienstleistungsorientierten Nutzung zuzuführen. Die Entwicklung des Areals soll den Vorgaben aus dem Masterplan 2019 folgen, einen schonenden Umgang mit der knapp werdenden Ressource Boden pflegen, die erhöhten gestalterischen Ansprüche an Bauten entlang der Zürcherstrasse berücksichtigen und eine friktionslose Verkehrserschliessung sicherstellen.

Die Absichtserklärungen im Hinblick auf eine zukünftige Nutzung des Spinnereiareales wurden durch den Regierungsrat des Kanton St.Gallen unterstützt. Der Regierungsrat wertete in seiner Abwägung die wirtschaftlichen Interessen an diesem Standort ebenfalls höher als das Interesse an der Erhaltung des Industriedenkmals und liess den Eintrag zur Spinnerei Uznaberg, trotz grundsätzlich bestätigter Schutzwürdigkeit, mit Beschluss vom 17. Dezember 2019 aus dem kantonalen Richtplan streichen.

Diese Richtplananpassung hat das zuständige Departement des Bundes (das UVEK) am 3. September 2020 genehmigt.

Änderung Schutzeinstufung K54 Spinnerei Uznaberg: Stand Auflage 2019 und Stand Änderungsauflage 2022. Bild: Gemeinde Uznach / ERR Raumplaner AG

Mitwirkung der Bevölkerung

Gemäss Art. 34 Planungs- und Baugesetz sind sämtliche Nutzungspläne der Mitwirkung zu unterstellen. Der Gemeinderat lädt Sie, liebe Uznerinnen und Uzner, ein

  • sich mit den beiden Änderungen der Schutzverordnung auseinanderzusetzen,
  • die entsprechenden Berichte und Pläne auf unserer Homepage oder bei der Abteilung Hochbau, Obergasse 24, einzusehen und
  • sich in der Folge bis spätestens 11. März 2022 (eingehend) schriftlich vernehmen zu lassen an hochbau@uznach.ch oder Gemeinde Uznach, Abteilung Hochbau, Obergasse 24, 8730 Uznach.

Nach Ablauf der Vernehmlassungsfrist werden die Änderungen der Schutzverordnung inklusive allfälliger Einwände aus der Bevölkerung dem Gemeinderat zum Erlass vorgelegt. Nach Erlass durch den Gemeinderat erfolgt die öffentliche Auflage; erst dann kann ein Rechtsmittel (Einsprache) gegen die beiden Änderungen ergriffen werden.

Gemeinde Uznach