VERWALTUNGSGERICHT WILL EFFIZIENZ STEIGERN

Beim St. Galler Verwaltungsgericht werden die Aktenberge  und die Zahl der offenen Verfahren kleiner. Dies ist die Folge der seit zwei Jahren angewendeten Gerichtsreform. Nun will das Gericht noch effizienter werden: Sie verkürzt die Zeiten für die einzelnen Verfahrensschritte.

Die Meldung des Verwaltungsgerichts im Original: «Die am 1. Juni 2017 in Kraft getretene Umsetzung der Reform der Verwaltungsjustiz hat zu einer merklichen Erhöhung der Erledigungszahlen und damit einhergehend einer Beschleunigung der Bearbeitung der Rechtsmittelverfahren beim Verwaltungsgericht geführt. Deshalb ist es im Interesse einer zusätzlichen Verkürzung der Verfahrensdauern angezeigt, auch die bisherige sehr grosszügige Praxis bei der Ansetzung und Erstreckung von Fristen gegenüber den Verfahrensbeteiligten moderat anzupassen.

Die richterlichen Fristen zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung gemäss Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, VRP) und zur Leistung eines Kostenvorschusses gemäss Art. 96 VRP werden wir im Regelfall auf 30 Tage beschränken. Die Fristen zur Einreichung von Vernehmlassungen und gegebenenfalls weiteren Stellungnahmen und die entsprechenden Fristerstreckungen werden wir in der Regel auf 20 Tage festlegen. Selbstverständlich werden wir – wie bisher – bei der Abwicklung des Schriftenwechsels besonderen Umständen des Einzelfalls Rechnung tragen.

(OriginalMeldung, Autor: Verwaltungsgericht Kanton St. Gallen)

 

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