ORTSPLANUNG SOLL IN RAPPERSWIL-JONA SCHWERPUNKT WERDEN

Die Partei UGS wollte vom Stadtrat von Rapperswil-Jona wissen, wie es mit der Zonenplanung in der Stadt weitergeht. Der Stadtrat antwortet im Hinblick auf das kommende Stadtforum vom 15. November 2018.

Der neue bzw. revidierte Zonenplan ist Bestandteil der Ortsplanungsrevision in welcher im Rahmen der Überprüfung des Rahmennutzungsplans auch die weiteren Planungsinstrumente (Masterplan, Richtplan, Strassenklassierung, Schutzverordnung) zu aktualisieren und zu überprüfen sind. Das neue kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG) gibt den Gemeinden eine Übergangsfrist von zehn Jahren zur Revision ihrer Rahmennutzungsplanung. Die Frist läuft per Oktober 2027 aus.

Es ist davon auszugehen, dass die Ortsplanungsrevision in der nächsten Legislaturplanung ein Schwerpunktthema darstellen wird. Das Ressort Bau, Liegenschaften ist beauftragt auf das Budget 2020 und den Finanzplan 2020-2024 hin, dem Stadtrat einen entsprechenden Eintretensbeschluss mit Projektbeschreibung vorzulegen. Dazu gehört auch eine geeignete Projektstruktur mit Organisation, finanziellen Mitteln und personellen Ressourcen. Das neue PBG fordert eine Gesamtrevision, das heisst eine gesamtheitlich Revision auf den Stufen Strategie/ Konzept/Richtplanung und Rahmennutzungsplan (Baureglement, Zonenplan, Strassenklassierung). Inhaltlich ist das Konzept zur Siedlungsentwicklung nach Innen – oder Verdichtungskonzept – neu zu erarbeiten und für die Revision und möglichen Änderungen im Zonenplan von Bedeutung. Für einen konkreten und konsolidierten Zeitplan ist es noch zu früh. Die aktuellen Planungsinstrumente der Stadt sind vergleichsweise jung, folglich ist der inhaltliche Revisionsbedarf noch nicht allzu gross und die Erarbeitung kann gut strukturiert und massgeschneidert vorbereitet werden.

(OriginalMeldung, Autor: Stadtrat Rapperswil-Jona)

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