HSG-SPESENAFFÄRE WIRD ZUR PARLAMENTSSACHE

Die Staatswirtschaftliche Kommission liess sich an ihrer Klausurtagung über die Spesenfälle und Nebenbeschäftigungen an der Universität St.Gallen informieren.

Der Präsident des Universitätsrates und der Rektor der Universität erläuterten die öffentlich gewordenen Fälle und die getroffenen Massnahmen. Die Staatswirtschaftliche Kommission fordert zusätzliche Informationen und entscheidet zu einem späteren Zeitpunkt, ob sie eine Prüfung der Amtsführung für nötig hält.

Der Kantonsrat beaufsichtigt Regierung und Staatsverwaltung. Der Staatswirtschaftlichen Kommission obliegt die Aufgabe, die Amtsführung der Regierung, der Verwaltung und der selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalten zu prüfen. Als Folge der Diskussionen in Medien, Öffentlichkeit und Politik liess sich die Staatswirtschaftliche Kommission unter dem Vorsitz von Felix Bischofberger, Thal, anlässlich ihrer Klausurtagung detailliert über die Themen Spesen und Nebenbeschäftigungen an der Universität St.Gallen informieren.

Regierungspräsident Stefan Kölliker in seiner Funktion als Präsident des Universitätsrates und Rektor Thomas Bieger präsentierten die chronologischen Abläufe und die Hintergründe der öffentlich gewordenen Fälle. Die Referenten wiesen zudem auf die Sofortmassnahmen und die in die Wege geleiteten Projekte hin, die vom Universitätsrat beschlossen wurden. Die Kommission empfand die Informationen und Auskünfte als hilfreich. Diverse offene Fragen konnten zufriedenstellend beantwortet werden. Um vertieft Einblick zu erhalten und die Situation abschliessend zu beurteilen, beschloss die Kommission, weitere Detailfragen klären zu lassen. Danach wird die Staatswirtschaftliche Kommission entscheiden, ob sie eine ordentliche Prüfung der Amtsführung für nötig hält oder nicht.

(OriginalMitteilung, Autor: Staatskanzlei Kanton St. Gallen)

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