G5-MOBILFUNK: SKEPSIS VON SVP KANTONSRAT CHANDIRAMANI

Christopher Chandiramani, SVP Kantonsrat und Finanzexperte hat in Sachen G5-Mobilfunkstandard Bedenken. Ein Diskussionsbeitrag.

In den Zeitungen gibt es fast täglich teilweise doppelseitige Inserate der Swisscom über den neuen Mobilfunkstandard 5G. Auch Sunrise inseriert und verspricht bis Ende 2019 quasi eine Vollversorgung der Schweiz. Im Einzelhandel werden die ersten teuren Mobiltelefone dazu angeboten. In der Bevölkerung stösst die 5G-Technologie auf Skepsis.

In der Schweiz ist Funk und Fernmeldetechnik grundsätzlich Bundessache, aber Kantone und Gemeinden können beispielsweise bezüglich Baubewilligungen und Ortsbildschutz mitreden. Sie haben wesentlichen Einfluss auf Standorte und Erstellung von Antennen. Die Kantone Genf, Waadt und neu auch Jura haben kürzlich 5G-Antennen verboten oder ein Moratorium verlangt, bis der Bundesrat einen Bericht vorlegen kann, der die Unschädlichkeit von Strahlung beweist für Menschen, Tiere und Pflanzen usw. («Westschweizer Widerstand»).

Bis jetzt hat man den Kritikern nicht zugehört und die Diskussion verweigert. 5G benützt höhere Frequenzen. Hierzu braucht es zusätzliche Ausgangsleistungen der Sendeanlagen. Messmethoden und Grenzwerte wurden jedoch verändert, passend gemacht. Es macht Sinn, dass die neue Technik hinterfragt und untersucht wird. Es gibt empfindliche Menschen und Tiere, welche Funkwellen spüren, sich unwohl fühlen und krank werden oder schlecht schlafen.

Unbefriedigend ist auch, dass momentan die rechtlichen Grundlagen fehlen. Das Fernmeldegesetz ist vom eidgenössischen Parlament noch nicht beraten, und von einem Mediengesetz gibt es nicht einmal einen Bericht. Bis jetzt hat der Bundesrat die Bevölkerung von der Gesetzgebung (Referendum) ausgeschlossen, um der Ausbau der Sendeantennen zu beschleunigen. Von Moratorien wollen Regierung, Verwaltung (Bakom) und Swisscom nichts wissen. Moratorien seinen illegal, heisst es. Dabei wird aber vergessen, dass das Bauwesen kantonal geregelt ist. Alles ist offenbar bereits vorentschieden und beschlossene Sache. Umgehung der Stimmbürger ist einer direkten Demokratie nicht würdig.

Bezüglich Sicherheit – die meisten Komponenten für den 5G Mobilfunk werden aus den USA oder China importiert. Da gibt es auf jeden Fall auch hohe Spionage- und Abhörgefahren.

An der vergangenen Session des St. Galler Kantonsrats habe ich somit zusammen mit Mitunterzeichnern eine Interpellation eingereicht in der folgenden Fragen und Anliegen:

  1. Moratorium wie in der Westschweiz, bis alle technischen, gesundheitlichen und rechtlichen Fragen geklärt sind.
  2. Zurückhaltende Baugenehmigungen und schwächere Sendeleistungen in Wohngebieten.
  3. Vermeidung von Störungen bei WLAN, Mikrofon- und Satelliten-TV-Anlagen durch Mobilfunkanbieter.
  4. Bessere Antennen gefordert für Handys, damit die Sendeleistungen kleiner gehalten werden können.
  5. Verbesserungen der Abhörsicherheit. 6) Gewährleistung der Krisenkommunikation, besonders auch bei einem längeren Stromausfall.

(OriginalMitteilung, Christopher Chandiramani, Kantonsrat Rapperswil-Jona)

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