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26.11.2021
24.11.2021 10:58 Uhr

So wurde früher bei ähnlichen Vorlagen abgestimmt

Am 28. November wird über die Pflegeinitiative, die Justiz-Initiative und das Covid-Gesetz abgestimmt.
Am 28. November wird über die Pflegeinitiative, die Justiz-Initiative und das Covid-Gesetz abgestimmt. Bild: Linth24
Der Abstimmungssonntag rückt immer näher, die Meinungen zu den Vorlagen gehen immer weiter auseinander. Hier eine Übersicht, wie früher bei ähnlichen Vorlagen abgestimmt wurde.

Am nächsten Abstimmungssonntag, dem 28. November, stehen drei eidgenössische Vorlagen zum Entscheid an, zwei Volksinitiativen und ein Referendum. Die Fachstelle für Statistik stellt Resultate vergleichbarer Abstimmungen zur Verfügung.

Pflegeinitiative

Die eidgenössische Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)» möchte sicherstellen, dass genügend diplomierte Pflegefachpersonen zur Verfügung stehen. Zudem sollen die in der Pflege tätigen Personen entsprechend ihrer Ausbildung und ihren Kompetenzen arbeiten können. Auf eidgenössischer Ebene gab es seit 2008 keine vergleichbare Vorlage. Im Kanton St.Gallen fand im Februar 2011 eine Abstimmung über ein neues Pflegefinanzierungsgesetz statt, das die Leistungen der Krankenpflege ausserhalb von Spitälern regelte. Die Vorlage wurde von 82,4 Prozent der Abstimmenden gutgeheissen.

Justiz-Initiative

Die «Justiz-Initiative» möchte die Wahl der Bundesrichterinnen und Bundesrichter durch ein Losverfahren ersetzen. Aktuell werden diese durch die Vereinigte Bundesversammlung gewählt. 2013 wollte eine eidgenössische Initiative die Wahl des Bundesrats ebenfalls der Vereinigten Bundesversammlung entziehen und durch eine Volkswahl ersetzen. Die Vorlage erhielt im Kanton St.Gallen 25,8 Prozent Ja-Stimmen und wurde auch in der Gesamtschweiz mit 23,7 Prozent Ja-Stimmen klar verworfen.

Covid-Gesetz

In der Referendumsabstimmung geht es um eine Anpassung des Covid19-Gesetzes. Im Zentrum steht dabei die Weiterführung des Covid-Zertifikats, das Geimpften, Genesenen und Getesteten den Zutritt zu öffentlichen Veranstaltungen ermöglicht. Im Juni dieses Jahres wurde über das gleiche Gesetz abgestimmt. Damals ging es darum, erstmals eine gesetzliche Grundlage für die Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie zu schaffen. 51,0 Prozent der Abstimmenden im Kanton St.Gallen stimmten damals zu, 60,1 Prozent waren es in der ganzen Schweiz.

Die von der Fachstelle für Statistik produzierten Statistiken unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.

Kanton St. Gallen/ Linth24